Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hans Poreda & Lovis Steinmayer Softwareentwicklung GbR (Squash) – Webdesign & Entwicklung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zusammenarbeit zwischen der Squash GbR und ihren Auftraggebern bei Webdesign- und Entwicklungsprojekten.
Inhalt
- 1. Geltungsbereich und Vertragspartner
- 2. Vertragsschluss
- 3. Leistungsumfang
- 4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- 5. Korrekturschleifen und Zusatzaufwand
- 6. Nicht enthaltene Leistungen
- 7. Rechtstexte und Verantwortung für Inhalte
- 8. Abnahme und Leistungszeitpunkt
- 9. Preise und Zahlungsbedingungen
- 10. Leistungen Dritter (Hosting- und CMS-Anbieter)
- 11. Content-Management-System
- 12. Hosting und laufender Betrieb
- 13. Domain
- 14. Urheberrecht und Nutzungsrechte
- 15. Vom Auftraggeber gestelltes Material
- 16. Gewährleistung
- 17. Haftung
- 18. Datenschutz
- 19. Vertragsdauer
- 20. Widerrufsrecht für Verbraucher
- 21. Änderungen dieser AGB
- 22. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
Hans Poreda & Lovis Steinmayer Softwareentwicklung GbR, Geschäftsbezeichnung „Squash“
Schneehalde 23d, 88131 Lindau (Bodensee), Deutschland
vertreten durch die Gesellschafter Hans Poreda und Lovis Steinmayer
E-Mail: info@squash-gbr.com
Steuernummer: 134/162/00054 · USt-IdNr.: DE424104539
(nachfolgend „Squash GbR“ oder „Auftragnehmer“) und ihren Auftraggebern.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Squash GbR stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.3 Individuelle Vereinbarungen im Angebot gehen diesen AGB vor.
1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Angebote der Squash GbR sind freibleibend, sofern im Angebot keine Bindungsfrist angegeben ist. Ist eine Bindungsfrist angegeben, gilt das Angebot bis zu deren Ablauf.
2.2 Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber zustande. Die Annahme in Textform genügt; eine E-Mail an info@squash-gbr.com ist ausreichend. Eine Unterschrift ist nicht erforderlich.
2.3 Vertragsgrundlage sind das jeweilige Angebot, diese AGB sowie etwaige dem Angebot beigefügte Anlagen.
3. Leistungsumfang
3.1 Die Leistungen der Squash GbR umfassen je nach Auftrag insbesondere:
- Konzeption und Design von Websites
- Entwicklung und technische Umsetzung mit React und Next.js
- Einrichtung und Konfiguration des Hostings über Vercel
- Integration eines Headless-CMS (Sanity)
- SEO-Basiskonfiguration
- technische Einbindung einer Domain
3.2 Der konkret geschuldete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot. Die Aufzählung in Ziffer 3.1 beschreibt das Leistungsspektrum, nicht den Umfang des Einzelauftrags.
3.3 Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform und können zu einer Anpassung von Preis und Zeitplan führen.
3.4 Preisangaben in Angeboten beruhen auf den zum Zeitpunkt der Angebotserstellung vorliegenden Informationen. Ergibt eine eingehende Analyse einen wesentlich abweichenden Aufwand, stimmt sich die Squash GbR vor Ausführung mit dem Auftraggeber ab. Eine einseitige Preisanpassung erfolgt nicht.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte rechtzeitig und in geeigneter Form bereit, insbesondere Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten zu Domain und bestehenden Diensten sowie Rechtstexte gemäß Ziffer 7.
4.2 Inhalte sind innerhalb von 10 Werktagen nach Anforderung bereitzustellen. Rückmeldungen und Freigaben zu Entwürfen und Zwischenständen erfolgen innerhalb von 5 Werktagen nach Vorlage.
4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verschieben sich vereinbarte Zeitrahmen entsprechend. Die Squash GbR ist zur Einhaltung von Terminen nur insoweit verpflichtet, als die erforderliche Mitwirkung erbracht wurde.
4.4 Ruht ein Projekt aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, länger als zwei Monate, ist die Squash GbR berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen.
5. Korrekturschleifen und Zusatzaufwand
5.1 Sofern das Angebot nichts anderes bestimmt, sind je Projektphase zwei Korrekturschleifen enthalten. Eine Korrekturschleife ist eine gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu einem vorgelegten Stand.
5.2 Weitere Korrekturschleifen sowie Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden nach Aufwand abgerechnet. Der Stundensatz beträgt 50,00 € pro angefangener Stunde und eingesetzter Person.
5.3 Vor Beginn abrechenbarer Zusatzleistungen übermittelt die Squash GbR dem Auftraggeber eine Aufwandsschätzung in Textform. Die Ausführung erfolgt erst nach Freigabe durch den Auftraggeber.
6. Nicht enthaltene Leistungen
Sofern im Angebot nicht ausdrücklich aufgeführt, sind insbesondere nicht Bestandteil des Auftrags:
- Erstellung redaktioneller Texte
- Logo-Entwicklung und Corporate Design
- Anfertigung neuer Foto- oder Videoaufnahmen
- Übersetzungen und mehrsprachige Fassungen
- Erstellung oder Prüfung von Rechtstexten (siehe Ziffer 7)
- Beschaffung und Lizenzierung von Schriften und Bildmaterial (siehe Ziffer 15)
- laufende inhaltliche Pflege der Website
- Barrierefreiheits-Audits und Zertifizierungen
Die Übernahme oder Bearbeitung bestehender Texte und Bilder sowie einfache Bildbearbeitung sind, soweit im Angebot der jeweiligen Phase zugeordnet, enthalten.
7. Rechtstexte und Verantwortung für Inhalte
7.1 Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise, AGB und sonstige Rechtstexte werden vom Auftraggeber gestellt.
7.2 Die Squash GbR bindet die vom Auftraggeber gelieferten Rechtstexte technisch ein. Eine inhaltliche oder rechtliche Prüfung findet nicht statt. Eine Rechtsberatung erfolgt nicht und ist nicht geschuldet.
7.3 Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit sämtlicher auf der Website veröffentlichten Inhalte ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Dies gilt auch für Inhalte, die der Auftraggeber nach Übergabe selbst über das CMS einpflegt.
8. Abnahme und Leistungszeitpunkt
8.1 Die Leistungen werden phasenweise erbracht. Jede im Angebot ausgewiesene Projektphase stellt eine abgrenzbare Teilleistung dar und wird gesondert abgenommen.
8.2 Die Squash GbR zeigt die Fertigstellung einer Phase in Textform an. Die Abnahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung des Auftraggebers oder dadurch, dass der Auftraggeber die Leistung in Gebrauch nimmt und nicht innerhalb von 10 Werktagen nach der Fertigstellungsanzeige wesentliche Mängel in Textform rügt.
8.3 Als Leistungszeitpunkt gilt der Tag der Abnahme.
9. Preise und Zahlungsbedingungen
9.1 Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise.
9.2 Die Umsätze der Squash GbR sind gemäß § 19 Abs. 1 UStG steuerfrei (Kleinunternehmerregelung). Umsatzsteuer wird daher nicht berechnet.
9.3 Die Abrechnung erfolgt nach Abnahme der jeweiligen Projektphase. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug.
9.4 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
9.5 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
9.6 Bei Zahlungsverzug ist die Squash GbR nach vorheriger Ankündigung und Fristsetzung berechtigt, weitere Leistungen bis zum Zahlungseingang zurückzustellen. Die Einräumung der Nutzungsrechte nach Ziffer 14 steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung.
10. Leistungen Dritter (Hosting- und CMS-Anbieter)
10.1 Die Website wird über die Plattformen Vercel (Hosting) und Sanity (Content-Management-System) betrieben.
10.2 Es gelten ausschließlich die jeweils aktuellen Tarife, Kontingente, Funktionsumfänge und Nutzungsbedingungen dieser Anbieter in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung, abrufbar unter vercel.com und sanity.io.
10.3 Angaben der Squash GbR zu Kontingenten, Speichergrößen, Nutzerzahlen oder Funktionsumfängen der Drittanbieter geben den Stand zum Zeitpunkt der Angebotserstellung wieder und sind unverbindlich.
10.4 Die Squash GbR hat auf Änderungen dieser Konditionen keinen Einfluss und schuldet keinen bestimmten Funktionsumfang der Drittanbieter. Sie haftet nicht für technische, preisliche oder leistungsbezogene Änderungen seitens der Anbieter.
10.5 Wird ein Kontingent durch die Nutzung des Auftraggebers überschritten oder stellt ein Anbieter seine Konditionen so um, dass ein kostenpflichtiger Tarif erforderlich wird, informiert die Squash GbR den Auftraggeber. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der Auftraggeber. Ein Wechsel in einen kostenpflichtigen Tarif erfolgt nur nach vorheriger Freigabe durch den Auftraggeber.
11. Content-Management-System
11.1 Das CMS dient ausschließlich der Pflege von Inhalten, die zur Veröffentlichung auf der Website bestimmt sind.
11.2 Personenbezogene Daten werden im CMS nicht gespeichert. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine personenbezogenen Daten Dritter im CMS zu erfassen oder abzulegen.
11.3 Eingaben über Kontakt- oder Anfrageformulare der Website werden nicht im CMS gespeichert, sondern per E-Mail an den Auftraggeber zugestellt. Für den Versand wird ein E-Mail-Versanddienstleister eingesetzt (siehe Ziffer 18.2).
12. Hosting und laufender Betrieb
12.1 Sofern im Angebot vereinbart, übernimmt die Squash GbR den Betrieb der Website über ihren Vercel-Account gegen eine monatliche Pauschale. Die Höhe der Pauschale ergibt sich aus dem Angebot.
12.2 Die Pauschale ist erstmals ab dem Monat der Veröffentlichung der Website (Go-live) fällig und danach monatlich im Voraus zu zahlen.
12.3 Die Hostingvereinbarung ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündbar.
12.4 Umfang. Die Pauschale umfasst die Bereitstellung der Infrastruktur, die Aufrechterhaltung des Betriebs sowie die Behebung von Störungen, die auf Umständen im Verantwortungsbereich der Squash GbR beruhen.
12.5 Nicht umfasst sind insbesondere:
- inhaltliche Änderungen und Erweiterungen der Website
- Weiterentwicklungen, Verbesserungen und neue Funktionen
- Störungen und Ausfälle, die auf Leistungen Dritter beruhen (siehe Ziffer 10)
- Störungen, die der Auftraggeber oder von ihm beauftragte Dritte verursacht haben
- Wiederherstellung von Inhalten, die der Auftraggeber gelöscht oder fehlerhaft eingepflegt hat
12.6 Eine bestimmte Verfügbarkeit der Website wird nicht geschuldet. Reaktions- und Wiederherstellungszeiten werden nicht zugesagt.
12.7 Preisanpassung. Die Pauschale beruht auf den Preisstrukturen der eingesetzten Anbieter. Ändern sich diese – etwa durch Preisanpassungen des Anbieters oder Wechselkursschwankungen des US-Dollars – kann die Squash GbR die Pauschale in angemessenem Umfang anpassen. Eine Anpassung wird dem Auftraggeber mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Auftraggeber kann die Hostingvereinbarung in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Anpassung außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.
12.8 Nach Beendigung der Hostingvereinbarung stellt die Squash GbR dem Auftraggeber auf Anforderung den Quellcode sowie einen Export der CMS-Inhalte in einem gängigen Format zur Verfügung und unterstützt den Umzug im Rahmen der Regelungen zu Zusatzaufwand nach Ziffer 5.
13. Domain
13.1 Die Domain wird auf den Auftraggeber registriert. Inhaber der Domain ist stets der Auftraggeber, auch wenn die Squash GbR die Registrierung im Auftrag vornimmt.
13.2 Die Kosten der Domainregistrierung und -verlängerung trägt der Auftraggeber.
13.3 Die technische Einbindung einer bestehenden Domain einschließlich DNS-Konfiguration ist, soweit im Angebot aufgeführt, Bestandteil der Leistung.
14. Urheberrecht und Nutzungsrechte
14.1 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Gestaltungen und am Quellcode der Website. Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur Bearbeitung und Weiterentwicklung sowie das Recht zur Übertragung im Rahmen einer Betriebsübernahme.
14.2 Bis zur vollständigen Zahlung bleiben sämtliche Nutzungsrechte bei der Squash GbR.
14.3 Nicht übertragen werden Rechte an Bibliotheken, Frameworks, Open-Source-Komponenten und sonstigen Werkzeugen Dritter. Für diese gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Ebenfalls nicht übertragen werden Rechte an wiederverwendbaren Bausteinen, Vorlagen und Komponenten, die die Squash GbR unabhängig vom konkreten Auftrag entwickelt hat; hieran erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des Projekts.
14.4 Referenzrecht. Die Squash GbR ist berechtigt, das Projekt unter Nennung des Auftraggebers als Referenz zu benennen, abzubilden und zu verlinken. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.
14.5 Zugänge. Für die Dauer der Hostingvereinbarung behält die Squash GbR administrativen Zugang zu Hosting, CMS und Code-Repository. Dieser Zugang dient ausschließlich der Erbringung der vereinbarten Leistungen.
15. Vom Auftraggeber gestelltes Material
15.1 Der Auftraggeber stellt sicher, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten verfügt, insbesondere an Texten, Bildern, Videos, Logos und Marken.
15.2 Der Auftraggeber stellt die Squash GbR von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Rechten an diesem Material geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit die Squash GbR die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
15.3 Erfordert das Projekt kostenpflichtige Schriftlizenzen oder lizenzpflichtiges Bildmaterial, trägt der Auftraggeber die Kosten. Die Squash GbR weist vor Einsatz auf die Kostenpflichtigkeit hin und holt die Freigabe ein. Soweit möglich werden lizenzkostenfreie Alternativen verwendet.
16. Gewährleistung
16.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des Werkvertragsrechts.
16.2 Bei Mängeln hat die Squash GbR zunächst das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist.
16.3 Kein Mangel liegt vor bei Beeinträchtigungen, die beruhen auf:
- Änderungen, die der Auftraggeber oder von ihm beauftragte Dritte am Werk vorgenommen haben
- Störungen oder Änderungen bei Drittanbietern gemäß Ziffer 10
- unsachgemäßer Nutzung oder fehlerhaft eingepflegten Inhalten
- Anforderungen, die nicht Bestandteil der vereinbarten Leistung sind
16.4 Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder ein bestimmter Erfolg von SEO-Maßnahmen wird nicht geschuldet. Suchmaschinen und Drittdienste werden unabhängig betrieben; eine dauerhafte Funktionsgarantie kann nicht gegeben werden.
17. Haftung
17.1 Die Squash GbR haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
17.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf – ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
17.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
17.4 Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Inhalte selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
18. Datenschutz
18.1 Im Rahmen des Hostings und des Versands von Formular-E-Mails verarbeitet die Squash GbR personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist hierfür Verantwortlicher im Sinne der DSGVO, die Squash GbR Auftragsverarbeiterin.
18.2 Auf Verlangen des Auftraggebers schließen die Parteien hierüber einen gesonderten Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Die Squash GbR stellt diesen auf Anforderung zur Verfügung.
18.3 Als Unterauftragsverarbeiter setzt die Squash GbR ein:
- Vercel Inc., USA – Hosting und Auslieferung der Website
- Plus Five Five, Inc. (Resend), USA – Versand von E-Mails aus Formularen der Website
Die Verarbeitung erfolgt auch außerhalb der Europäischen Union. Die Übermittlung ist durch Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission und, soweit einschlägig, durch eine Zertifizierung nach dem EU-US Data Privacy Framework abgesichert.
18.4 Über beabsichtigte Änderungen des Kreises der Unterauftragsverarbeiter informiert die Squash GbR den Auftraggeber rechtzeitig in Textform.
18.5 Für die datenschutzrechtliche Ausgestaltung der Website gegenüber ihren Nutzern, insbesondere für Datenschutzerklärung und Einwilligungen, ist der Auftraggeber als Verantwortlicher zuständig. Die Squash GbR erteilt dem Auftraggeber auf Anfrage Auskunft über die eingesetzten Dienste und die dabei anfallenden Verarbeitungen; eine rechtliche Bewertung oder Formulierung erfolgt nicht (siehe Ziffer 7).
19. Vertragsdauer
19.1 Der Projektvertrag endet mit Abnahme der letzten Projektphase und vollständiger Zahlung.
19.2 Die Hostingvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit und kann nach Ziffer 12.3 gekündigt werden.
19.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
20. Widerrufsrecht für Verbraucher
Die Squash GbR richtet ihr Angebot an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Kommt ein Vertrag ausnahmsweise mit einem Verbraucher im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen zustande, steht dem Verbraucher das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 312g BGB zu. Die Squash GbR stellt in diesem Fall vor Vertragsschluss eine gesonderte Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular zur Verfügung.
21. Änderungen dieser AGB
21.1 Für laufende Dauerschuldverhältnisse, insbesondere die Hostingvereinbarung, kann die Squash GbR diese AGB anpassen, wenn dies aufgrund geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Auftraggeber dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
21.2 Änderungen werden dem Auftraggeber mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei das Dauerschuldverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
21.3 Für bereits erteilte Projektaufträge gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Fassung fort.
22. Schlussbestimmungen
22.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.
22.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
22.3 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Squash GbR. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
22.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hans Poreda & Lovis Steinmayer Softwareentwicklung GbR (Squash)
Hans Poreda & Lovis Steinmayer
Schneehalde 23d · 88131 Lindau (Bodensee) · Deutschland
Steuernummer: 134/162/00054 · USt-IdNr.: DE424104539
